Der britische Außenminister Johnson war heute auf Antrittsbesuch in Deutschland. Mit Bundesaußenminister Steinmeier traf er sich in Berlin. Eine schwierige Situation – London will die EU verlasen, Berlin wiederum wäre ein Verbleib der Briten in der EU lieber gewesen. Am Ende jedoch betonten beide ihre Gemeinsamkeiten. Für das ARD-Hauptstadtstudio berichtete ich aus Berlin.
Ein Antrittsbesuch lebt von Artigkeiten. Und ein Berlin-Besuch braucht einen besonderen Spruch – das weiß erst recht der britische Außenminister Boris Johnson, der schon als Londoner Bürgermeister durch seine spezielle Haarfrisur und viele flotte Sprüche auffiel.
Guten Tag, Damen und Herren. Ich freue mich sehr, heute hier in Deutschland zu sein. (Lachen) Ich bin nicht ein Berliner. Aber meine Frau ist eine Berlinerin, weil sie in Berlin geboren wurde.
Die Stimmung zwischen dem britischen und deutschen Außenminister ist eindeutig gut. Man kennt sich bereits. Und eines ist wichtig: Man spricht auch deutliche Worte miteinander und sucht aber auch die Gemeinsamkeiten. Der deutsche Europabefürworter Frank-Walter Steinmeier bedauert nochmals den Brexit. Seine bevorzugte Option bei der Volksabstimmung über den Ausstieg aus der EU sei eine andere gewesen, als die der Briten, meint er halb deutsch, halb englisch.
My preferred option wäre ein anderer Ausgang des britischen Referendums gewesen.
Doch nun sei es wichtig, dass es keine Zeitverzögerung beim Ausstieg aus der EU mehr gebe, auch wenn ein britisches Gericht ein Votum des Parlaments verlangt habe.
Eine lange Hängepartie schadet am Ende beiden, sowohl der Europäischen Union als auch Großbritannien. Deshalb hoffe ich, dass die Konsequenzen der Entscheidung des High Court of Justice nicht dazu führen, dass der formelle Antrag nach Artikel 50 länger herausgeschoben wird.
Sein britischer Amtskollege Johnson beruhigt. Nein, er denke nicht, dass dadurch der Zeitplan beeinflusst werde. Johnson betont auch, dass es weiterhin eine gute Zusammenarbeit zwischen Großbritannien, Deutschland, aber auch der Europäischen Union geben werde.
Vielleicht verlassen wir die Europäische Union, aber wir verlassen auf keinen Fall Europa.
Ein Beispiel für die Zusammenarbeit ist die Türkei. Bundesaußenminister Steinmeier fasst die gemeinsame Position zusammen:
Die innenpolitische Verschärfung, die Verhaftung von Oppositionspolitikern, der Versuch die Opposition zum Schweigen zu bringen, ist etwas, was wir in härtester Form kritisieren müssen. Aber wir können darüber nicht vergessen, dass die Türkei ein wesentlicher Akteur bei allen Konflikten im Mittleren Osten ist und darum habe ich gesagt, wir wünschen uns, eine konstruktive Beziehung zur Türkei, weil wir die Türkei brauchen, wenn wir überhaupt eine Chance zur Beruhigung dieser Konflikte, wie etwa den in Syrien haben wollen.
Beide Außeminister betonten, dass sie gerade bei diesen Konflikten weiterhin zusammenarbeiten wollen.
