Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab

Am Anger in Erfurt gibt es sogar noch ein Karstadt-Kaufhaus...

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.

Wenn die Demokratie weiter erhalten bleiben soll, scheidet die AfD nach meiner Ansicht bei allen Lösungsmöglichkeiten aus. Die AfD hat gezeigt, dass für sie eine der wichtigsten Aufgaben der Demokratie, die Wahl eines Regierungschefs, lediglich genutzt wird, um die Demokratie zu zersetzen. Die Partei wählte nicht ihren eigenen Kandidaten, sondern einen Kandidaten der FDP, der im Vorfeld deutlich die AfD als antidemokratisch und als Gegner bezeichnet hatte. Diese Wahl hat die AfD also lediglich dafür genutzt, FDP und CDU, die ein Verbot der Zusammenarbeit mit der AfD beschlossen hatten, in eine gefährliche Lage zu bringen. Die AfD hat es überstanden, bei der CDU gehen die Erschütterungen tief. Hier hat die AfD-Taktik aus der Sicht der rechtsradialen und populistischen Partei voll gewirkt. Ein CDU-Landesvorsitzender und die Bundesvorsitzende ziehen sich von ihren Ämtern zurück. Die CDU wirkt gespalten und zeigt, wie der Automatismus, nicht mit AfD oder Linken zusammenzuarbeiten, in der derzeitigen politischen Lage in Thüringen nicht funktioniert, sondern sogar von der AfD abhängig macht. Die AfD braucht künftig nur noch zusammen mit der CDU für etwas zu stimmen, damit die CDU diese Entscheidung dann nachträglich korrigiert. Eine Horrorvorstellung für jeden Demokraten, aber das ist offenbar bei der CDU in Berlin noch nicht angekommen.

Die Zeit drängt, immerhin ist Thüringen das einzige Bundesland, dessen Regierung lediglich aus einem Ministerpräsidenten besteht, der mittlerweile zurückgetreten ist. Es gibt keinerlei Minister und der FDP-Ministerpräsident ist mehr oder weniger abgetaucht.