Die CDU in Thüringen sollte nicht koalieren, aber vernünftig aus der Opposition heraus zusammenarbeiten

Eine erste Reaktion nach dem vorläufigen amtlichen Endgergebnis in Thüringen:

Die CDU muss dabei bleiben, was sie vor der Wahl gesagt hat, sonst wird sie unglaubwürdig: Keine Zusammenarbeit mit AfD oder Linken. Aber: Das schließt nicht aus, weiterhin gute und vernünftige Arbeit als Opposition im Landtag zu machen. Dazu kann es auch gehören, eine Minderheitsregierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Ramelow bei einzelnen Themen, wo es inhaltlich passt, zu unterstützen.

Michael Voß

Ich steh lieber auf Demokratie…

Meine erste Einschätzung am Abend der Thüringen-Wahl:

Rechts- und Linksaußen auf den ersten beiden Plätzen in Thüringen – offenbar wünschen sich die Thüringer Verhältnisse wie vor 1945 oder vor 1989. Ich steh lieber auf Demokratie…

Michael Voß

Guatemala – zwischen Korruption und Wahl

Unterwegs auf einer Kaffee-Finca in Antigua de Guatemala
Unterwegs auf einer Kaffee-Finca in Antigua de Guatemala

Heute gibt es einige interessante Wahlen, die eigentlich kaum jemand so richtig beobachtet. Ich möchte einfach mal die Aufmerksamkeit nach Guatemala richten.

Da wird eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident gewählt. Gegen alle Kandidaten laufen oder liefen Prozesse wegen Korruption. Die aussichtreichste Kandidatin – mitte-links im politischen Spektrum – hat sich von ihrem Mann, einem ehemaligen Präsidenten, scheiden lassen, um kandidieren zu dürfen, was für Angehörige ehemaliger Staatsoberhäupter eigentlich ausgeschlossen ist, so aber legal wird. Die Generalstaatsanwältin, die u.a. unter Lebensgefahr den vorletzten Präsidenten und seine Stellvertreterin wegen Korruption hinter Gitter bekommen und als einzige mit der Antikorruptiosorganisation der UN zusammengearbeitet hat sowie überall als “sauber”gilt, Thelma Aldana, darf aus fadenscheinigen Gründen nicht kandidieren. Dahinter steht wahrscheinlich der amtierende Präsident, ehrmaliger Komiker und Fernsehstar, der im Auftrag ultrarechter Militärs handelt. Es klingt wie ein Thriller. Aber es ist Realität.

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