Schlagwort: Trump

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Zeugen gegen Trump dürfen nicht mehr gehört werdrn

US-Präsident #Trump lässt von seiner Partei beschließen, dass keine weiteren Zeugen mehr im #Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehört werden dürfen. Das erinnert an lateinamerikanische Präsidenten, gegen die die #USA früher im Namen der Demokratie vorgingen.

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Trump dementiert, Atomwaffen gegen Hurrikan einsetzen zu wollen

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Grönland – ein Scherz?

Donald Trump will Grönland kaufen. Ein Scherz. Dachte man. Doch dann sagte Trump den Staatsbesuch in Dänemark ab, welches mit ihm nicht über den Kauf von Grönland sprechen will. Wie weit geht der US-Präsident, wenn ihm etwas nicht gestattet wird? Ein anderer populistische Politiker, der russische Präsident Putin, hat gezeigt, wie man eine (Halb)Insel erobert. Er ließ das Volk darüber abstimmen, ohne allerdings die Möglichkeit offen zulassen, dass die Krim weiterhin beim rechtmäßigen Eigentümer blieb. Welchen Druck werden die USA ausüben, um Grönland zu bekommen? Welche Gefahr besteht für Europa? Noch ein Scherz? Oder ist die Lage ernst? Egal wie, es zeigt, wie unberechenbar die USA derzeit sind und es zeigt, was populistische Politiker alles anrichten können. Wegschauen und weghören bringt einfach nichts. Wir müssen reagieren, wenn wir weiterhin hier in Deutschland in Frieden leben wollen. In unserem Land wird diese Art von Politik durch die AfD repräsentiert. Wer AfD wählt, sorgt genauso für Unberechenbarkeit und Friedensgefahr, wie Trump oder Putin weltweit.

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Trump gegen Google: Man nennt es Meinungsfreiheit

Ohne das Internet wäre Donald Trump wohl nicht amerikanischer Präsident geworden. Jetzt beschwert er sich über politische Ideologisierung bei Google. Aus dem Silicon Valley schallt es zurück.

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Donald Trump zwingt guatemaltekische Regierung gegen Urteil des eigenen Verfassungsgerichtes zu verstoßen

Es ist so heftig, brutal und antidemokratisch, was da in aller Stille passiert. Guatemala ist eines der Länder mit der größten Korruption und heftigster Gewalt weltweit. Weil US-Präsident Donald Trump von dort und den anderen südlichen Nachbarn keine Flüchtlinge in die USA einreisen lassen möchte, erklärte er Guatemala zu einem “sicheren” Land. Ein entsprechendes Abkommen mit den USA wollte sein guatemaltekischer Kollege, Jimmy Morales, vor kurzem unterzeichnen. Der oberste Gerichtshof verbot ihm das. Morales sagte die Reise nach Washington ab. Trump drohte mit Sonderzöllen. Nun unterzeichnete der guatemaltekische Innenminister das Abkommen im Oval Office. Mit Unterstützung und auf Druck des US-Präsidenten Donald Trump hat die guatemaltekische Regierung also ein Urteil des obersten Gerichtshofe des mittelamerikanischen Landes missachtet.

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70 Katholiken bei Anti-Trump-Demo festgenommen

Bei einer Demonstration in Washington gegen die Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump sind 70 Kaholiken festgenommen worden. Es war nicht die erste Protestaktion gegen Trumps Vorgehen gegen illegale Einwanderer in dieser Woche.

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US-Prädident Trump greift Abgeordnete mit ausländischen Hintergrund an

Bei Twitter forderte US-Präsident Donald Trump US-Abgeordnete mit ausländischen Wurzeln auf, in diese Länder zurückzukehren.

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Twitter hat neue Regeln für Politiker

Bislang hat Twitter auch die umstrittenen Beiträge von US-Präsident Trump nicht gelöscht. Mit neuen Nutzungsbestimmungen setzt sich das Unternehmen nun selbst unter Zugzwang, problematische Beiträge als Regelverstoß zu markieren – wenn es sich traut.

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Mexiko präsentiert Trumps “Geheimabkommen” zu Migration

Bedeutungsschwanger hatte US-Präsident Donald Trump erwähnt, dass es bei der Einigung mit Mexiko im Streit um Migration und Zölle noch eine Zusatzvereinbarung gebe. Nun ist das angeblich geheime Dokument öffentlich.

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Kritik an Trumps Deal mit Mexiko wächst

Donald Trump wedelt triumphierend mit einem Blatt Papier, und Mexiko schickt 6000 Nationalgardisten an seine Südgrenze. Doch Experten und Politiker aus der Region bezweifeln die Umsetzbarkeit der Vereinbarung.

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