Schlagwort: Politik

Gauland: "Wir werden sie jagen..."
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Die AfD und der Hass

Die #AfD ruft nach ihrem Fast-Rausflug aus der Hamburgischen Bürgerschaft zu weniger Hass auf. Endlich mal eine Forderung, die die Partei auch selbst erfüllen kann. Alexander #Gauland, 2018: “Wir werden sie #jagen. (…) Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.”

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Bundestag in Berlin (Foto: Michael Voß)
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Warum ich die AfD nicht mag…

Mich fragte gerade ein Twitter-Nutzer, was ich gegen die AfD hätte. Ganz einfach: Mir gefallen Deutschland und die Demokratie. Und deshalb brauche ich weder eine Alternative für Deutschland, noch eine Alternative für die Demokratie.

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Erfurter Dom mit Domplatz
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Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

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Michael Voß
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“Wir brauchen die nicht mehr” – meine Kritik an den Thesen des CDU-Politiker Friedrich Merz über Journalisten

Friedrich Merz will CDU-Chef werden. Und in diesem offiziell noch gar nicht eröffneten parteiinternen Wahlkampf stellt er eine steile These über Journalisten auf, die ich für brandgefährlich halte: “Wir brauchen die nicht mehr”.

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Umsteigen in Hanau
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Umsteigen in Hanau – meine Gedanken sind bei den Toten und ihren Angehörigen

Offenbar wieder ein Anschlag in Deutschland. Mindestens acht Tote an zwei Orten, später werden der mutmaßliche Täter und ein weiterer Mensch tot aufgefunden. Der Generalstaatsanwalt übernimmt die Ermittlungen. Laut dpa hatte der mutmaßliche Täter ein ausländerfeindliches Motiv.

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Am Anger in Erfurt gibt es sogar noch ein Karstadt-Kaufhaus...
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Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.

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Mit einem Buch von John le Carré
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Operation Rubikon half nicht der Demokratie

Ein Kommentar zu dem Spionage-Unternehmen von CIA und BND Die „Operation Rubikon” ist kein neuer Spionage-Thriller. Nein. Es ist Realität: Der Bundesnachrichtendienst und der US-Geheimdienst…

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Annegret Kramp-Karrenbauer (Foto: Foto: CDU / Laurence Chaperon)
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AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren

Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.

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Fachwerkhäuser am Erfurter Domplatz
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Auch mal die anderen zu Wort kommen lassen

Ich kann dieses Interview meines Kollegen Tim Deisinger sehr empfehlen. Man muss nicht hinter der Politik der Linken stehen – stehe ich absolut nicht -, aber man sollte ein wenig über die Aussagen von Bodo Ramelow nachdenken und dann selbst die Lage in Thüringen beurteilen.

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Bundeskanzleramt
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Kein Automatismus bei Abstimmungen

Ein Automatismus grundsätzlich nicht für etwas zu stimmen, wofür auch die AfD ist, macht die Politik genauso abhängig von Rechtsaußen, wie eine vereinbarte Zusammenarbeit. Beides schadet der Demokratie.

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