Venezuela – Ein 35-Jähriger legt sich mit dem Diktator an

Anmerkung

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Das zeigt sich immer wieder. Gerade in Venezuela erleben die Menschen zur Zeit, wie eine sozialistische Diktatur das Land mit dem weltweit größtem Erdölvorkommen in den Abgrund führt. Aber es gibt auch positive Entwicklungen, wenn sich Menschen klar zur Demokratie bekennen.

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Bundessozialminister verzichtet auf die 13 – er sei aber nicht abergläubisch…

Bundesarbeitsmininster Hubertus Heil (SPD), Foto: Bundesarbeitministerium, Susi Knoll
Bundesarbeitsmininster Hubertus Heil (SPD), Foto: Bundesarbeitministerium, Susi Knoll

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) will nach dem 12. Sozialgesetzbuch nun das 14. herausgeben. Er sei zwar nicht abergläubisch, aber die Ziffer 13 könnte einige Menschen beunruhigen. Er wolle damit insbesondere Rücksicht auf Opfer von Gewalttaten nehmen.

Was haben wir doch für seltsame Politiker…

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Faktencheck: Social Bots sind technisch möglich, aber nicht im Einsatz

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Stehen doch Menschen hinter angeblichen Social Bots?

Seit Monaten sind die sogenannten SocialBots in aller Munde. Kleine Computerprogramme, die sich bei Twitter und Facebook zu Wort melden sollen, sich dabei als menschlicher Nutzer tarnen  und die  Meinung der anderen User  in eine bestimmte Richtung beeinflussen. Doch es gibt auch Zweifel daran. Für MDR Aktuell wollte ich deshalb klären: Gibt es Social Bots? Oder sind Sie nur eine Erfindung?

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“Gewalt und Lügen sind die Mittel der Antidemokraten”

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Gewalt und Lügen sind keine Mittel der Demokratie.

Zwar ist der Einsatz von Gewalt in demokratischen Staaten möglich, aber immer nur eng beschränkt auf Sondersituationen , die die Rechte der Demokratie als solche in Gefahr bringen würden. Hierfür gibt es klare staatliche Regelungen.

Gewalt und Lügen als Mittel der “normalen” politischen Auseinandersetzung sind in einer Demokratie nicht möglich. Weder für die Regierenden noch für die Opposition. Wer besser schlägt oder besser lügt, muss öffentlich – friedlich – nach den Gesetzen bestraft und zurechtgewiesen werden.

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