Schlagwort: Europaparlament

ZDF: Ursula von der #Leyen ist zur neuen #EU-#Komissionspräsidentin gewählt worden

Das verkündet die Ministerin auf Twitter. Am Dienstag stellt sich von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.

Mit einem Eilantrag wollte Kataloniens Separatistenführer Carles Puigdemont einen Sitz im EU-Parlament erzwingen. Das Gericht wies die Klage ab – und verwies auf ein noch nicht entschiedenes Gerichtsverfahren in Spanien.

In Brandenburg liegt die AfD offenbar vor der Union, auch in Sachsen könnten die Rechtspopulisten stärkste Kraft werden. SPD und Grüne liegen meist abgeschlagen zurück.

„Zionismus stoppen: Israel ist unser Unglück“ steht auf den Plakaten der Neonazi-Partei „Die Rechte“ im Europawahlkampf. In ihrer Strategie setzt die Kleinstpartei gezielt auf antisemitische Beleidigungen und Holocaust-Leugnung.

Neues Urheberrecht beschlossen – Uploadfilter kommen

Unglaublich: Großbritannien wählt Abgeordnete in das Europaparlament, weil der Austritt des Landes weiter verzögert wird. Das ist so, als würde die Autoindustrie Mitglied in der Deutschen Umwelthilfe. Das ist ein wirklicher Schlag gegen den europäischen Grundgedanken. Schade.

Das britische Parlament hst sich auf etwas geeinigt: Am 23. Mai sollen alle Briten an der Europawahl teilnehmen. All das würde möglich, weil das britische Parlament sich sonst auf nichts einigen konnte und der angekündigte Austritt aus der Europäischen Union immer wieder verschoben wurde. Es darf einfach nicht sein, dass dieses Land, nur weil es mit dem Brexit bummelt, jetzt auch noch Abgeordnete ins Europaparlament wählt. Unglaublich gefährlich und unverschämt.

Die britische Regierung hat nun ein Datum festgelegt, an dem das Land an der Europawahl teilnehmen wird.