Schlagwort: Demokratie
Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab
Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.
AfD gelingt es, die Demokratie zu destabilisieren
Der AfD gelingt es erfolgreich, die Demokratie in Deutschland zu destabilisieren. Sehr gut ist dies am Beispiel der CDU zu sehen.
Antidemokraten nutzen die Demokratie zur Abschaffung der selben
Antidemokratische Kräfte nutzen immer mehr die Möglichkeiten einer Demokratie, um genau diese abzuschaffen.
Zeugen gegen Trump dürfen nicht mehr gehört werdrn
US-Präsident #Trump lässt von seiner Partei beschließen, dass keine weiteren Zeugen mehr im #Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehört werden dürfen. Das erinnert an lateinamerikanische Präsidenten, gegen die die #USA früher im Namen der Demokratie vorgingen.
Extremismus von links und recht gefährdet Deutschland
In Leipzig-Connewitz wird in der Silvester-Nacht ein Polizist so schwer verletzt, dass es in der Nacht noch einen operativen Eingriff gab. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes. Und die Linken-Abgeordnete Jule Nagel sieht die Schuld bei der Polizei.
Mein 9. November vor 30 Jahren und heute
1989 habe ich an diesem Abend in Hamburg NDR 2 gehört, um zu erfahren, was in der DDR passiert. Dass ich 30 Jahre später mitten in Leipzig wohne und von hier aus für das Radio berichte, hätte ich mir nie vorstellen können.
„Wir werde sie jagen!“ – diese Jagd auf AfD-Gegner hat begonnen
Für alle, die noch immer glauben, das Rechtsextremismus, Terror und Gewalt nichts mit der AfD zu tun haben nochmals ein Blick zurück, der deutlich zeigt, worum es geht: Politische Gegner werden gejagt, das Volk und das Land zurückgeholt. Die Jagd hat inzwischen begonnen. Und sie wird alle treffen, die Gegner der AfD sind, wenn wir uns nich vorher mit friedlichen Mitteln wehren.
Alexander Gauland wörtlich: „Wir werden sie jagen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen. Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“
Die Jagd hat also begonnen. Nun will die AfD auch noch das Land und das Volk haben. Mich bekommen die nicht. Ich liebe zu sehr meinen christlichen Glauben, Gott, Deutschland, die Demokratie, Freiheit und den Rechsstaat.
Schaut nach Großbritannien
#Johnson will erneut putschen – hoffentlich greift #Europa endlich ein, wie es bei jedem #Putschversuch in Lateinamerika geschieht.
Kommentar: Premierminister und Queen suspendieren die Demokratie
Premierminister und Queen schicken die britischen Abgeordnete in die Ferien, damit keiner mehr den Brexit verhindern kann. Großbritannien entledigt sich so für ein paar Wochen der Demokratie. Rechtlich wohl möglich, werden die Abgeordneten daran gehindert, über das Schicksal des eigenen Landes zu entscheiden. Wenn eine Regierung zusammen mit dem Staatsoberhaupt seine eigenen Abgeordneten aussperrt, dann ist das das Ende der Demokratie. Deutlicher kann man nicht zeigen, wie das Interesse an demokratischen Entscheidungen fehlt.
Britische Regierung will Parlament „suspendieren“
BBC: Britische Regierung will Parlament bis zum 14. Oktober „suspendieren“
