Leipziger City-Tunnel: Engpässe bei der Finanzierung des S-Bahnbetriebes

MDR INFO, 03.12.12
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In einem Jahr ist es soweit. Dann sollen durch den Leipziger City-Tunnel sechs S-Bahn Linien fahren. Doch so sicher ist das alles nicht. Offenbar bis in letzer Minute wird jetzt um das Geld für den Fahrbetrieb gepokert.

Die gute Nachricht zuerst: Der Tunnel ist eigentlich bereits fertig. Fast 960 Millionen Euro sind bald vollständig verbaut. Die Eingänge sind sichtbar und Arbeitszüge rollen durch den Tunnel. Man könnte meinen, nun könne bald der normale Betrieb grünes Fahrtsignal bekommen. Die schlechte Nachricht allerdings – das Signal steht noch auf Gelb – für Eisenbahner heißt das „Langsamfahrt, Halt erwartet!“: Es hakt nämlich an der Finanzierung des Bahnbetriebes.  Der Zweckverband Nahverkehr für den Raum Leipzig – kurz ZVNL – bestellt die Züge, die rund um Leipzig fahren. Geschäftsführer Oliver Mietzsch bemängelt, für 2014 fehlten 10 Millionen Euro: Nur 112 statt der zugesagten 122 Millionen Euro wolle das sächsische Verkehrsministerium bereit  stellen.

Also, wenn nicht ausreichend Geld zur Verfügung stünde, weil sich der Freistaat nicht an seine Zusagen hält, die er uns gegeben hat, dann drohte im schlimmsten Falle Abbestellung oder Nichtbestellung, von Leistungen, die es bisher so ja noch gar nicht gibt im Mitteldeutschen S-Bahnnetz.

Nichtbestellung heißt: Es würden weniger Züge durch den City-Tunnel fahren. Statt eines bislang geplanten 5-Minuten-Taktes könnte es dann ein 10-Minuten-Takt werden. Das würde zu Vertragsstrafen führen, so  ZVNL-Geschäftsführer Oliver Mietzsch – auch für das Verkehrsministerium.

Da hier aber der Freistaat Sachsen zur Finanzierung der Infrastruktur, insbesondere des City-Tunnels sich seinerseits gegenüber der Deutschen Bahn verpflichtet hat auf viele Jahre hinweg einen Betrieb im Tunnel in einem bestimmten Umfang sicherzustellen, wäre also auch der Freistaat Sachsen mit in einer Finanzierungsverpflichtung. Das heißt, man würde Geld bezahlen für nicht erfolgte Leistungen, statt das Geld bereitzustellen, um die Leistungen zu erbringen.

Der ZVNL verhandelt seit Wochen mit dem Sächsischen Verkehrsministerium über die Zahlungen. Die stellvertretende Pressesprecherin des Ministeriums, Kathlen Brühl, beruhigte:

Der ZVNL wird mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels ausreichend höhere Zuweisungen erhalten. Für die Finanzierung in 2013 gibt es keine Probleme. Für 2014 sind ohnehin zusätzliche Mittel vorgesehen, und was die Zeit darüber hinaus betrifft, da befinden wir uns noch in intensiven Gesprächen mit dem Zweckverband. Die sind aber noch nicht abgeschlossen.

Der ZVNL ist inzwischen in Vorleistung gegangen. Für alle Züge des Nahverkehrs, die nicht durch den Tunnel fahren und keine S-Bahn sind, gab es jetzt grünes Licht für den Fahrplan ab Dezember 2013: Unter anderem  Richtung Wurzen und  Oschatz, nach Weißenfels, Delitzsch, Bitterfeld, Dessau, Grimma, Großbothen, Bad Lausick und Chemnitz.

Grünes Licht gibt es auch für die künftigen S-Bahnzüge, denn deren rechtzeitige Fertigstellung war bereits gefährdet – Oliver Mietzsch:

Uns liegen jedenfalls keine Informationen vor,  dass die Talent 2-Züge, die im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz zum Einsatz kommen sollen, irgendwie betroffen wären von den Zulassungsproblemen, die es wohl im Moment  für das Mittelhessische Netz gibt.

Es ist ein schwaches, aber immerhin grünes Signal am Ende des Tunnels – in zwölf Monaten sollen hier die S-Bahnen rollen.

(c) Michael Voß, www.michael-voss.de

Author: Michael Voß

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