Kategorie: Linke

Neuer Radiorecorder im Look des letzten Jahrhunderts
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CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag

CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag – Interessante Konstellation in Sachsen-Anhalt: CDU, AfD und Linke lehnen die von der unabhängigen Expertenkommission empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab, SPD und Grüne wollen trotz Kritikpunkten dafür stimmen und Ministerpräsident Haselhoff will den Vertrag zur Erhöhung mit unterzeichnen, aber im Landtag eine Erklärung abgeben, dass es dafür im Land keine Mehrheit gibt. Was lernen wir daraus? Die CDU scheut nicht davor zurück, sich eine Mehrheit zusammen mit den beiden extremen Kräften der Politik zu suchen.

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Erfurt: Krämerbrücke
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Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

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Wichtige Frage

@_FriedrichMerz wirft @bodoramelow
Arroganz vor, weil er versuchte sich trotz unsicherer Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Gilt das auch für die Kandidatur von Merz für den CDU-Vorsitz?

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Erfurter Dom mit Domplatz
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Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

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Am Anger in Erfurt gibt es sogar noch ein Karstadt-Kaufhaus...
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Wie es mit der Demokratie in Thüringen weiter geht, hängt von CDU und Linken ab

Wie es in Thüringen mit der Demokratie weiter geht, hängt von Linken und CDU ab. Die CDU spricht heute mit Linken, SPD und Grünen. Dabei müssen die Christdemokraten sich entscheiden, ob mehr Gefahr für die Demokratie von Linken oder von der AfD ausgeht. Und die Linke muss entscheiden, ob ihr Bodo Ramelow als Ministerpräsident wichtiger ist, als beispielsweise ein neutraler Kandidat, hinter der sich alle Parteien außer der AfD stellen können. Dabei sollten beide Seiten bedenken, dass die Wähler bereits gesprochen haben. Neuwahlen klingen gut, werden aber nach bisherigen Stand kaum etwas an den komplizierten Mehrheitsverhältnissen ändern.

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Michael Voß
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Wer hinter Merkels Politik steht, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen

Wer für den Kurs von Angela Merkel ist, kann in Mitteldeutschland nicht CDU wählen. Das habe ich schon öfter so gesagt und geschrieben. Dass die…

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Fachwerkhäuser am Erfurter Domplatz
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Auch mal die anderen zu Wort kommen lassen

Ich kann dieses Interview meines Kollegen Tim Deisinger sehr empfehlen. Man muss nicht hinter der Politik der Linken stehen – stehe ich absolut nicht -, aber man sollte ein wenig über die Aussagen von Bodo Ramelow nachdenken und dann selbst die Lage in Thüringen beurteilen.

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Bundestag in Berlin (Foto: Michael Voß)
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Antidemokraten nutzen die Demokratie zur Abschaffung der selben

Antidemokratische Kräfte nutzen immer mehr die Möglichkeiten einer Demokratie, um genau diese abzuschaffen.

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Leipzig: Demonstranten für Pressefreiheit bedrohen Journalisten

Was hier wieder in Leipzig passiert, ist einfach unglaublich. Linksgerichtete Demonstranten gehen – nach eigenen Worten – für die Pressefreiheit auf die Straße . Dabei kommt es zu Randale und es werden auch Journalisten bedroht.

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Extremismus von links und recht gefährdet Deutschland

In Leipzig-Connewitz wird in der Silvester-Nacht ein Polizist so schwer verletzt, dass es in der Nacht noch einen operativen Eingriff gab. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes. Und die Linken-Abgeordnete Jule Nagel sieht die Schuld bei der Polizei.

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