Kategorie: CDU

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Ein Abschied, der schmerzt

Lieber Niels, du bist heute gegangen. Es tut mir so leid. In unserer Jugendzeit haben wir viel Zeit miteinander verbracht. Später haben wir uns selten gesehen. Wir haben damals viel geplant, wir haben gefeiert und wir haben Politik gemacht. Unvergesslich sind die Abende am Stammtisch, immer donnerstags – oder war es montags? – mitten in Eimsbüttel. Doch auch deine Ratschläge, wie man mit Menschen umgeht. Deine Hilfe damals, als ich für den JU-Landesvorstand kandidierte. Es sind alles positive Erinnerungen, die ich mit dir verbinde. Im Dezember 2016 haben wir und das letzten Mal in NIendorf getroffen. Du bist in der Politik geblieben und hast viel für den Bezirk Eimsbüttel und für Hamburg getan. Lieber Niels, wir haben oft miteinander angestoßen. Heute Abend stoße ich allein auf dich an. Meine Gedanken sind bei deiner Frau, deinen Töchtern und deiner ganzen Familie. Als Christ weiß ich, dass es dir gut gehen wird. Doch es ist ein Abschied, der schmerzt.

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Neuer Radiorecorder im Look des letzten Jahrhunderts
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CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag

CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag – Interessante Konstellation in Sachsen-Anhalt: CDU, AfD und Linke lehnen die von der unabhängigen Expertenkommission empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab, SPD und Grüne wollen trotz Kritikpunkten dafür stimmen und Ministerpräsident Haselhoff will den Vertrag zur Erhöhung mit unterzeichnen, aber im Landtag eine Erklärung abgeben, dass es dafür im Land keine Mehrheit gibt. Was lernen wir daraus? Die CDU scheut nicht davor zurück, sich eine Mehrheit zusammen mit den beiden extremen Kräften der Politik zu suchen.

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Erfurt: Krämerbrücke
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Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

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Neues Rathaus in Leipzig (Foto: Michael Voß)
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Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang

Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.

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Wichtige Frage

@_FriedrichMerz wirft @bodoramelow
Arroganz vor, weil er versuchte sich trotz unsicherer Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Gilt das auch für die Kandidatur von Merz für den CDU-Vorsitz?

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Erfurter Dom mit Domplatz
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Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

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