Kategorie: CDU

Neuer Radiorecorder im Look des letzten Jahrhunderts
Posted in AfD CDU Deutschland Europa Fernsehen Journalismus Kommentar Linke Magdeburg Medien Nachrichten Politik Radio Was ich erlebe

CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag

CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag – Interessante Konstellation in Sachsen-Anhalt: CDU, AfD und Linke lehnen die von der unabhängigen Expertenkommission empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab, SPD und Grüne wollen trotz Kritikpunkten dafür stimmen und Ministerpräsident Haselhoff will den Vertrag zur Erhöhung mit unterzeichnen, aber im Landtag eine Erklärung abgeben, dass es dafür im Land keine Mehrheit gibt. Was lernen wir daraus? Die CDU scheut nicht davor zurück, sich eine Mehrheit zusammen mit den beiden extremen Kräften der Politik zu suchen.

Continue Reading CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag
Erfurt: Krämerbrücke
Posted in AfD CDU Deutschland Erfurt Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

Continue Reading Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU
Neues Rathaus in Leipzig (Foto: Michael Voß)
Posted in AfD CDU Deutschland Europa Kommentar Leipzig Politik Was ich erlebe

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang

Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.

Continue Reading Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang
Posted in CDU Deutschland Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Wichtige Frage

@_FriedrichMerz wirft @bodoramelow
Arroganz vor, weil er versuchte sich trotz unsicherer Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Gilt das auch für die Kandidatur von Merz für den CDU-Vorsitz?

Continue Reading Wichtige Frage
Erfurter Dom mit Domplatz
Posted in AfD CDU Deutschland Erfurt Europa Kommentar Linke Politik Was ich erlebe

Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

Continue Reading Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?