Kategorie: AfD

Neuer Radiorecorder im Look des letzten Jahrhunderts
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CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag

CDU, AfD und Linke arbeiten in Sachsen-Anhalt zusammen gegen den Rundfunkbeitrag – Interessante Konstellation in Sachsen-Anhalt: CDU, AfD und Linke lehnen die von der unabhängigen Expertenkommission empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab, SPD und Grüne wollen trotz Kritikpunkten dafür stimmen und Ministerpräsident Haselhoff will den Vertrag zur Erhöhung mit unterzeichnen, aber im Landtag eine Erklärung abgeben, dass es dafür im Land keine Mehrheit gibt. Was lernen wir daraus? Die CDU scheut nicht davor zurück, sich eine Mehrheit zusammen mit den beiden extremen Kräften der Politik zu suchen.

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Bundestag im Reichstag
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Eine Zeitmaschine gibt es nicht, aber…

Wenn du mit einer Zeitmaschine ins Jahr 1932 fliegen könntest, würdest du dann etwas gegen die drohenden Nationalsozialisten unternehmen? — Richtig, eine Zeitmaschine gibt es nicht. Aber genauso aktiv werden kannst du auch gegen die Nazis der Gegenwart…

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Erfurt: Krämerbrücke
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Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt an der CDU

Thüringen braucht eine funktionierende Regierung – und vieles hängt dabei von der CDU ab. Heute wird sich zeigen, wer in Thüringen staatspolitische Verantwortung trägt und wer nicht.

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Die AfD und die Gewalt

#Gewalt gegen den politischen Gegner verurteile ich. Dass aber ausgerechnet die #AfD, die die politische Korrektheit aufkündigte, zu #Hass und #Jagd auf andere aufrief, sich jetzt darüber beschwert, erscheint mir sehr verwunderlich… Gewaltfrei gilt auch für extrem #rechts.

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Neues Rathaus in Leipzig (Foto: Michael Voß)
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Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Zwei geeignete Kandidaten im zweiten Wahlgang

Mit Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) stehen zwei geeignete Kandidaten für den Oberbürgermeister in Leipzig zur Verfügung. Wie schon bei den vergangenen Wahlen habe ich derzeit Probleme, die CDU zu wählen. Zu wahrscheinlich ist deren Annäherung an den legalen politischen Arm der Rechtsextremen, an die AfD. Im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt haben sich immerhin zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU für eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgesprochen. Im anderen benachbarten Bundesland, in Thüringen, wird ebenfalls durch CDU-Politiker über eine Annäherung an die AfD diskutiert. Deshalb werde ich auch bei dieser Wahl nicht die CDU wählen können.

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Gauland: "Wir werden sie jagen..."
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Die AfD und der Hass

Die #AfD ruft nach ihrem Fast-Rausflug aus der Hamburgischen Bürgerschaft zu weniger Hass auf. Endlich mal eine Forderung, die die Partei auch selbst erfüllen kann. Alexander #Gauland, 2018: “Wir werden sie #jagen. (…) Und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.”

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Hamburger Rathaus am Abend
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Wahl in Hamburg: Wie aus Applaus im Medienzentrum der Vorwurf des “Meinungsjournalismus” entsteht

Bei Twitter beobachtete ich einige Diskussionen darüber, dass das “Fernsehpersonal” mit Applaus das schlechte Abschneiden der AfD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg begrüßt hätte. Diese Diskussion führte dazu, das der ARD vorgeworfen wurde einseitigen “Meinungsjournalismus” zu betreiben.

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Bundestag in Berlin (Foto: Michael Voß)
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Warum ich die AfD nicht mag…

Mich fragte gerade ein Twitter-Nutzer, was ich gegen die AfD hätte. Ganz einfach: Mir gefallen Deutschland und die Demokratie. Und deshalb brauche ich weder eine Alternative für Deutschland, noch eine Alternative für die Demokratie.

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Erfurter Dom mit Domplatz
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Warum hat die CDU in Thüringen auf die Wahl einer Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen verzichtet?

Dass sich die CDU in Thüringen dazu entschlossen hat, nun ebenfalls für stabile Verhältnisse im Land zu sorgen, ist gut. Dass die CDU sich so deutlich von der AfD distanziert hat, ist exzellent. Doch die Frage bleibt: Warum hat die CDU nicht das Angebot der Linken angenommen und mit Christine Lieberknecht eine Ministerpräsidentin aus eigenen Reihen gestellt, die bis zu Neuwahlen eine Übergangsregierung führen sollte? Stattdessen wird die CDU jetzt einen Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow, mit wählen, der ebenfalls nur bis zu vorgezogenen Wahlen im Amt bleiben soll.

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Dialog mit Gloria Lipert auf Twitter, Teil 1
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Versuch eines Dialoges mit AfD-Symphatisantin führt zu erfolgloser Beschwerde über mich bei Twitter

Auf Twitter hatte ich heute einen interessanten Dialog mit Glorial Lipert über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Dialog endete damit, dass sei mich blockierte. Frau Lipert kandidiert übrigens in diesem Jahr als Bürgermeisterin der Gemeinde Mering. Auf ihrer Homepage heißt es dazu: “Ich gehöre keiner Partei an und sympathisiere auch nicht mit einzelnen Parteien.” Ganz anders stellt Sie sich dagegen bei Twitter da. Dort ist das Logo der AfD deutlich im Titelbild der Seite zu sehen. In der Augsburger Allgemeinen ist zu lesen, dass Frau Lipert sich von der AfD aufstellen lässt, da sie als unabhängige Kandidatin mindestens 180 Unterschriften von Unterstützern gebraucht hätte.

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