Initiative für ein gemeinsames Bundesland in Mitteldeutschland

Bernward Rothe und Roland Mey mit den 8.000 Unterschriften
Bernward Rothe und Roland Mey mit den 8.000 Unterschriften

Es ist nicht das erste Mal, dass es eine Initiative für eine Zusammenlegung des Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt gibt. Doch diesmal sind die Initiatoren weiter gekommen, als ihre Vorgänger. Am Vormittag wollen sie in Berlin eine Liste mit über 8000 Unterschriften abgeben. Damit ist die erste von drei Hürden für eine mögliche Volksabstimmung geschafft.

Seit 2013 sind Roland Mey aus Leipzig und Bernward Rothe aus Halle schon mit ihrem Projekt beschäftigt. Rothe ist SPD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt. Mey ist im Ruhestand, hat nach der Wende die damalige SDP in Leipzig mitgegründet und saß im Stadtrat – ihr Ziel fasst der Leipziger so zusammen:

Wir wollen weniger Länder, dafür starke Kommunen, die das Geld zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort einsetzen.

Dreifache Verwaltung einsparen, Mitarbeiter sinnvoller einsetzen und auf Dauer die Landesparlamente zusammenlegen und verkleinern. Die beiden sind Einzelkämpfer, denn offiziell traut sich kein weiter Landtagsabgeordneter an das heiße Eisen „Länderfusion“ heran, meint Bernward Rothe. So findet das Interview auch nicht in einer Parteizentrale, sondern in der Privatwohnung des Landtagsabgeordneten statt.

Die Kollegen im Landtag halten sich bei dem Thema meist zurück. Unter der Hand signalisieren viele aber auch Zustimmung.

Bernward Rothe aus Halle und Roland Mey (rechts) aus Leipzig
Bernward Rothe aus Halle und Roland Mey (rechts) aus Leipzig
Über 8.000 Unterschriften haben die beiden jetzt zusammenbekommen – 1.000 mehr, als gefordert. Das Grundgesetz sieht nun als zweiten Schritt ein sogenanntes Volksbegehren vor. Diese Abstimmung muss in einem Ballungsraum mit mindestens einer Million Einwohnern geschehen. Im Fall der beiden Initiatoren ist es der Ballungsraum Leipzig/Halle mit den jeweils angrenzenden Landkreisen, denn hier haben sei bereits die Unterschriften gesammelt. Nun ist also das Bundesinnenministerium am Zuge: Binnen zwei Jahren muss im Raum Leipzig/Halle das Volksbegehren durchgeführt werden, erläutert Roland Mey.

Wenn dort mehr als 100.000 Unterschriften dafür stimmen, wird dann das dritte Kriterium realisiert.

Und das ist dann die Volksabstimmung in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, bei der dann alle Einwohner ihre Stimme abgeben dürfen.

Es ist ein langwieriger Weg, den die beiden gehen.

Denn wir müssen als Privatperson alles selber organisieren. Wir haben Postwurfsendungen – ich war als Postbote lange Zeit tätig. Wir betrieben Infotische.

Die Mühe lohnt sich offenbar. Am späten Vormittag haben der Rentner und der Landtagsabgeordnete einen Termin im Bundesinnenministerium. Dann werden beiden die 8.000 Unterschriften übergeben.