Kommentar: Wer, wenn nicht Merkel?

Die Erfolge der ersten beiden Regierungen unter Angela Merkel sind eigentlich bis heute spürbar: Die Arbeitslosigkeit sinkt weiterhin. Und Deutschland steht weiterhin in wirtschaftlich kritischen Zeiten wie ein Fels in der Brandung. Die Kriminalitätsstatistik – das gab selbst der so rechts stehende Bundesinnenminister zu – ist wieder gesunken. Und zusätzlich zu dem schafft es ein so reiches Land wie Deutschland noch, anderen Menschen, die auf der Flucht sind, zu helfen.
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DAB+-Pilotprojekt in Sachsen zieht positive Zwischenbilanz – Erfolgreiche regionale Radiosender in Freiberg und Leipzig auf DAB+

Martin Deitenbeck, Sächsische Landesmedienanstalt
Martin Deitenbeck, Sächsische Landesmedienanstalt
Das Radio der Zukunft ist digital. Der technische Standard dafür heißt DAB+. MDR Aktuell und auch alle anderen Sender des MDR sind bereits über diesen technischen Standard zu empfangen. Doch die Forschung geht weiter. Ein interessantes Radio-Projekt startete Anfang des Jahres in Sachsen. Darüber berichtete ich im ARD-Hörfunk.
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Wir brauchen Freunde der Demokratie, die laut ihre Meinung sagen

Die Vorgänge in Sachsen und die aktuellen Umfragezahlen zeigen es: Die Zeiten eines friedlichen und demokratischen Deutschlands gehen langsam zu Ende. Ich hoffe, dass auch die Menschen, die gerne schweigen, aber vielleicht den Frieden und die Demokratie schätzen, sich endlich zu Wort melden. Nur durch Aufklärung kann man gegen solche Strömungen entgegenwirken. Jeder hat die Möglichkeit, hier bei Facebook auch einmal einen Kommentar zu schreiben und zu zeigen, dass es durchaus andere Meinungen gibt. Und jeder kann auch auf Lügen hinweisen, die er entdeckt. Wir brauchen eine parteiübergreifende Koalition der Freunde der Demokratie. Deutschland muss Werte wie Demokratie und Nächstenliebe retten.

Dokumentation der Geschehnisse am Rande einer Pegida-Demonstration in Dresden

Stellungnahme des Säschsischen Innenministeriums vom 22.08.18
Stellungnahme des Säschsischen Innenministeriums vom 22.08.18
Ich habe hier einmal die wichtigsten Äußerungen und Informationen zu dem Polizeieinsatz gegen ein Kamerateam, welches im Auftrag des ZDF in Dresden eine Pegida-Demonstration begleitet hat, zusammengefasst. Dabei habe ich auf jede Art der Kommentierung verzichtet und zeige die Stellungnahmen, wie sie von den Betroffenen selbst in das Internet gestellt wurden.

25.08.18: AfD: Linksgrüne Meinungsmacher sind am Absaufen
Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier findet deutliche Worte. Man beachte, dass er Richter ist und über Recht und Unrecht entscheidet.


25.08.18: ZDF teilt mit, der Polizeipräsident habe sich entschuldigt

25.08.18: Freier ZDF-Mitarbeiter schildert Vorgänge

24.08.18: stv. Ministerpräsident Dulig möchte sich nicht vorstellen, dass solche Leute wie der LKA-Mitarbeit an sensible Daten kommen


23.08.18: Bundesjustizministerin Barley ist besorgt


22.08.18: Sächsisches Innenministerium: Es war ein LKA-Mitarbeiter


22.08.18: CDU-Fraktionsvorsitzender in Sachsen, Frank Kupfer, kritisiert Berichterstattung des ZDF bei Facebook
CDU-Fraktionsvorsitzender in Sachsen, Frank Kupfer, kritisiert Berichterstattung des ZDF bei Facebook
CDU-Fraktionsvorsitzender in Sachsen, Frank Kupfer, kritisiert Berichterstattung des ZDF bei Facebook
22.08.18: Ministerpräsident Kretzschmer stellt sich nochmals vor die Polizei


21.08.18: Ministerpräsident Kretzschmer sieht mehr Klarheit


19.08.18: Stv. Ministerpräsident Dulig stellt sich hinter Journalisten


18.08.18: Ministerpräsident Kretzschmer sieht Polizisten als einzige seriöse Personen bei dem Vorfall


Beitrag der Sendung Frontal 21 im ZDF

ZDF-Beitrag in der Sendung Frontal 21

Die Übersicht wird laufend ergänzt.

AfD-Politikerin will ARD und ZDF auflösen

AfD-Politikerin will ARD und ZDF abschaffen lassen
AfD-Politikerin will ARD und ZDF abschaffen lassen
Schön, wenn man weiß, wer einen arbeitslos machen möchte. Trotzdem werde ich weiter möglichst objektiv berichten. Freier Journalismus lebt – braune Propaganda vergeht.

Darf die AfD Internetnutzer blockien? – Und welche Internetstrategien haben die anderen Parteien?

Bundestag in Berlin (Foto: Michael Voß)
Themenfoto: Bundestag in Berlin (Foto: Michael Voß)
MDR Aktuell-Hörerin Charlotte Schmidt hat persönlich festgestellt, dass man auf den Internetangeboten der AfD schnell blockiert wird und dann nicht mehr in den Foren oder auf den entsprechenden Seiten bei Facebook die Beiträge kommentieren kann. Deshalb wollte sie folgendes wissen:

Warum und nach welchen Kriterien blockiert die AfD Nutzerinnen und Nutzer? Darf Sie das denn überhaupt? Hat die AfD Angst vor Meinungsfreiheit?Charlotte Schmidt

Für MDR Aktuell habe ich diese Fragen an die AfD-Bundesgeschäftsstelle weitergeleitet. Doch dabei stieß ich auf Widerstand – nicht nur bei der AfD.
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